1 - Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen Birgit Hermes, Moselweinstraße 40, 54349 Trittenheim, handelnd unter „Seminarshof“ (nachfolgend „Verkäufer“) und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über den Verkauf und Lieferung der auf der Internetseite des Verkäufers im Weinshop angebotenen Waren abgeschlossen werden.

1.2 Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

2 - Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die im Weinshop präsentierten Warenangebote sind keine bindenden Angebote im Rechtssinne, sondern stellen die unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.

2.2 Der Kunde gibt ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die zu diesem Zeitpunkt im virtuellen Warenkorb abgelegten Waren ab, indem er am Ende des Bestellvorgangs den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt. Das bloße Anklicken der Ware sowie des Buttons „in den Warenkorb“ stellt noch kein Vertragsangebot dar. Vor Absendung der Bestellung kann der Inhalt des Warenkorbs jederzeit durch Anklicken des Buttons „Einkaufswagen “ unverbindlich eingesehen und die im Warenkorb abgelegten Waren geändert und gelöscht werden.

2.3 Der Verkäufer kann das Vertragsangebot des Kunden nach Eingang der Bestellung innerhalb von drei Werktagen annehmen. Die Annahme folgt nach Wahl des Verkäufers entweder durch eine Auftragsbestätigung in Schrift- oder Textform, durch Lieferung der Ware oder durch Zahlungsaufforderung an den Kunden. Die nach Absendung der Bestellung automatisch übermittelte Bestell-Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.

2.4 Die Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie der gesamte Vertragstext und diese AGB werden gespeichert. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden die Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den gesamten Vertragstext in Schrift- oder Textform. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Absenden der Bestellung auszudrucken.

2.5 Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

2.6 Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, das Alter des Kunden durch geeignete Nachweise und Nachweisverfahren, insbesondere durch eine Kopie des Personalausweises, zu überprüfen. Bei Vortäuschung der Kundeneignung kommt kein Vertrag zustande.

3 – Änderungsvorbehalt

3.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die versprochenen Leistungen zu ändern oder hiervon abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung für den Kunden zumutbar ist.

3.2 Eine Änderung oder Abweichung ist zumutbar, wenn der Kunde weder schlechter noch besser gestellt oder von der Leistung nicht wesentlich abgewichen wird. Dies kann der Fall sein, wenn der bestellte Jahrgang nicht mehr verfügbar ist und der Folgejahr qualitativ und preislich nicht mehr als unwesentlich vom Vorjahrgang abweicht.

4 – Widerrufsrecht

4.1 Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag das Recht zu, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

4.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

  • im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
  • im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
  • im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

4.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher dem Verkäufer, also

Birgit Hermes
Moselweinstraße 40
54349 Trittenheim

Telefon: 06507 / 55 84
Fax: 06507 / 6830
E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Verbraucher können dafür das unter „Widerruf“ bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5 – Folgen des Widerrufs

5.1 Wenn Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er von ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei dem Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das er bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Verbraucher den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

5.2 Verbraucher haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

5.3 Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

5.4 Verbraucher müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6 – Preise, Zahlung

6.1 Alle im Weinshop genannten Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer zuzüglich Versand- und Lieferkosten. Gegebenenfalls anfallende Versand- und Lieferkosten fallen dem Kunden zur Last. Diese Kosten werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und dem Kunden vor Absendung der Bestellung mitgeteilt.

6.2 Soweit nicht anders vereinbart, akzeptiert der Verkäufer als Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse per Banküberweisung, bei Abholung vor Ort bei dem Verkäufer Bar- oder Kartenzahlung und bei Stammkunden Zahlung auf Rechnung.

6.3 Die Zahlung wird bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse sofort mit Vertragsabschluss fällig, bei Auswahl der Zahlung auf Rechnung mit Lieferung und Inrechnungstellung der Ware. Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis im letzteren Fall spätestens 14 Tage nach Lieferung und Inrechnungstellung ohne Abzug zu zahlen.

7 – Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

7.1 Unternehmer sind nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen beruhen auf demselben Vertragsverhältnis oder sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

7.2 Unternehmer sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8 – Versand, Lieferung

8.1 Abgesehen von den Fällen der Abholung der Ware vor Ort bei dem Verkäufer, versendet der Verkäufer die Ware mittels DHL, UPS oder Spedition an die vom Kunden in dem Bestellvorgang angegebene Lieferadresse. Der Versand ist innerhalb Deutschlands, ausschließlich deutscher Inseln, möglich. 

8.2 Der Versand erfolgt spätestens 10 Tage nach Beginn der Lieferfrist. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

8.3 Der Verkäufer haftet nicht für die Verspätung oder die fehlende Zustellung der Ware im Falle von ungenauen oder nicht korrekt angegebenen Adressdaten seitens des Kunden.

8.4 Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte, das erforderliche Mindestalter aufweisende Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen.

8.5 Sofern die Abholung vor Ort bei dem Verkäufer vereinbart ist, kann der Kunde die Ware innerhalb der auf der Internetseite angegebenen Geschäftszeiten unter der angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall fallen keine Versand- oder Lieferkosten an.

9 - Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

10 – Haftung

10.1 Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder sonstigen Schäden, die auf der Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Verkäufers beruhen. Vertragstypische Pflichten sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Unberührt bleiben ferner die Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und Garantien.

10.2 Einer Pflichtverletzung des Verkäufers steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.

11 – Mängelhaftung

11.1 Sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt, gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht.

11.2 Die Nacherfüllung erfolgt gegenüber Unternehmern nach Wahl des Verkäufers durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung).

11.3 Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren wird die Mängelhaftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche oder bei arglistigem Verschweigen des Mangels durch den Verkäufer. Darüber hinaus bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen Rückgriffsanspruch unberührt.

11.4 Der Verkäufer weist darauf hin, dass Depot im Rotwein oder Weinstein im Weißwein keinen Einfluss auf die Qualität der Weine haben.

12 – Schlussbestimmungen

12.1 Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

12.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sollen in Textform erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen sind unwirksam.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden.

12.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

12.5 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Kunde Kaufmann, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz des Verkäufers, 54349 Trittenheim.

12.6 Es wird drauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten („OS-Plattform“) eingerichtet hat: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nicht verpflichtet, erklärt sich dazu aber bereit.